RAUCHARTIKEL
Europäisches Patent · EP0763985 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0763985
- Anmeldenummer
- EP95921051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.1995
- Veröffentlicht
- 26.03.1997
- Erteilt
- 08.09.1999
- Gelöscht
- 05.06.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A24F 13/16 (2006.01)A24F 13/00 (2006.01)A24F 13/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 9411630 10.06.1994GB 9502565 10.02.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/001299 06.06.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/034226 21.12.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.06.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2015
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIJOWSKI, Jerzy
Brentwood, Essex CM13 2QX, GB
CROUS, Eugene
Gerrards Cross, Buckinghamshire SL9 8BL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.