BEHÄLTER MIT SCHRAUBKAPPE
Europäisches Patent · EP0764119 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0764119
- Anmeldenummer
- EP96908380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1996
- Veröffentlicht
- 26.03.1997
- Erteilt
- 29.12.1999
- Gelöscht
- 29.12.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 10779995 10.04.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1996/000970 09.04.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/032339 17.10.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MOGAMI, Tatsuro
Aichi-ken 491, JP
MIYAZAKI, Akira
Aichi-ken 492, JP
WATANABE, Sumio
Aichi-ken 480-01, JP
NAKAO, Masaharu
Shiga-ken 520, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.