BEHÄLTER MIT SCHRAUBKAPPE

Europäisches Patent · EP0764119 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0764119
Anmeldenummer
EP96908380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1996
Veröffentlicht
26.03.1997
Erteilt
29.12.1999
Gelöscht
29.12.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 55/16 (2006.01)
Priorität
JP 10779995 10.04.1995
PCT-Anmeldung
PCT/JP1996/000970 09.04.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/032339 17.10.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000

  2. 31.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOGAMI, Tatsuro

Aichi-ken 491, JP

MIYAZAKI, Akira

Aichi-ken 492, JP

WATANABE, Sumio

Aichi-ken 480-01, JP

NAKAO, Masaharu

Shiga-ken 520, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.