ZWISCHENSPEICHER
Europäisches Patent · EP0764222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0764222
- Anmeldenummer
- EP96907244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1996
- Veröffentlicht
- 26.03.1997
- Erteilt
- 25.08.1999
- Gelöscht
- 30.04.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 19/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 100595 07.04.1995CH 202895 11.07.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000126 09.04.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/031641 10.10.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
- 31.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.