ZWISCHENSPEICHER

Europäisches Patent · EP0764222 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0764222
Anmeldenummer
EP96907244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1996
Veröffentlicht
26.03.1997
Erteilt
25.08.1999
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/28 (2006.01)
Priorität
CH 100595 07.04.1995
CH 202895 11.07.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000126 09.04.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/031641 10.10.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 31.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.