FILTRE A BOUCLE D'UNE BOUCLE A PHASE ASSERVIE
Europäisches Patent · EP0764367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0764367
- Anmeldenummer
- EP96904881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.1996
- Veröffentlicht
- 26.03.1997
- Erteilt
- 02.08.2000
- Gelöscht
- 31.03.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03L 7/093 (2006.01)
- Priorität
- FI 951604 04.04.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1996/000150 12.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/031951 10.10.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 15.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000
- 15.08.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEKKER, André
FIN-90540 Oulu, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.