Einlassventilmechanismus

Europäisches Patent · EP0764744 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0764744
Anmeldenummer
EP96119551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1995
Veröffentlicht
26.03.1997
Erteilt
24.02.1999
Gelöscht
24.02.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E03D 1/36 (2006.01)
Priorität
AU PM0084/94 29.09.1994
Abgezweigt von
EP95114481
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

  2. 26.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Caroma Industries Limited

CAROMA INDUSTRIES LIMITED

10 Market Street, Brisbane, Queensland 4000, AU

Erfinderin/Erfinder

Wright, Sonny Rene

Coburg, Victoria, 3058, AU

Dunstan, Peter Ross

Verdun, South Australia, 5245, AU

Streeter, Luke Daniel

Goolwa, South Australia, 5214, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.