Rolltor mit einem gitterförmigen Behang
Europäisches Patent · EP0764758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0764758
- Anmeldenummer
- EP96113654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.1996
- Veröffentlicht
- 26.03.1997
- Erteilt
- 15.11.2000
- Gelöscht
- 31.08.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/18 (2006.01)E06B 9/82 (2006.01)E05F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19531182 24.08.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 30.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
- 15.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hörmann, Stephan, Dipl.-Phys.
33332 Gütersloh, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.