Filmkassettenbehälter

Europäisches Patent · EP0764882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0764882
Anmeldenummer
EP96306512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.1996
Veröffentlicht
26.03.1997
Erteilt
21.11.2001
Gelöscht
21.11.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03D 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 24012395 19.09.1995
JP 26571195 13.10.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

  2. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arimoto, Keigo

Wakayama-shi, Wakayama-ken, JP

Kojima, Masayuki

Wakayama-shi, Wakayama-ken, JP

Negoro, Hisashi

Wakayama-shi, Wakayama-ken, JP

Yamamoto, Takuya

Wakayama-shi, Wakayama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.