ENTFERNUNG VON KONTAMINATION

Europäisches Patent · EP0765523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0765523
Anmeldenummer
EP95924418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.1995
Veröffentlicht
02.04.1997
Erteilt
21.04.1999
Gelöscht
21.04.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G21F 9/00 (2006.01)
G21F 9/34 (2006.01)
B08B 7/00 (2006.01)
Priorität
GB 9412238 17.06.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/001393 15.06.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/035575 28.12.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

  2. 30.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Lin

Liverpool L12 0LU, GB

SPENCER, Julian, Timothy British Nuclear Fuels Plc

Preston PR4 0XJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.