Sportschuh

Europäisches Patent · EP0765614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0765614
Anmeldenummer
EP96114775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1996
Veröffentlicht
02.04.1997
Erteilt
05.12.2001
Gelöscht
05.12.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A43B 5/16 (2006.01)
Priorität
IT TV950110 22.09.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Benetton Group S.p.A.

BENETTON GROUP S.p.A.

Via Villa Minelli 1, 31050 Ponzano Veneto (Treviso), IT

Erfinderin/Erfinder

Caeran, Francesco

31044 Montebelluna, IT

Pozzobon, Alessandro

31050 Paderno Di Ponzano Veneto, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.