Medizinischer Beutel

Europäisches Patent · EP0765654 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0765654
Anmeldenummer
EP96115351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.1996
Veröffentlicht
02.04.1997
Erteilt
05.12.2001
Gelöscht
24.09.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61J 1/00 (2006.01)
B32B 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 19536546 29.09.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.09.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2016

  2. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Fresenius AG

Gluckensteinweg 5, 61350 Bad Homburg v.d.H, DE

Erfinderin/Erfinder

Nicola, Thomas

57350 Spicheren, FR

Kreischer, Thomas

66113 Saarbrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.