Strömungsrohr mit Auskleidung

Europäisches Patent · EP0766069 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0766069
Anmeldenummer
EP96115559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.1996
Veröffentlicht
02.04.1997
Erteilt
27.07.2005
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/58 (2006.01)
Priorität
US 535986 29.09.1995
Abgezweigt von
EP04024848
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lewis, Peter B.

Massachusetts 02760, US

Bertone, Richard A.

Massachusetts 02038, US

Kalinoski, Richard A.

Rhode Island, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.