Strömungsrohr mit Auskleidung
Europäisches Patent · EP0766069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0766069
- Anmeldenummer
- EP96115559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.1996
- Veröffentlicht
- 02.04.1997
- Erteilt
- 27.07.2005
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/58 (2006.01)
- Priorität
- US 535986 29.09.1995
- Abgezweigt von
- EP04024848
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 29.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lewis, Peter B.
Massachusetts 02760, US
Bertone, Richard A.
Massachusetts 02038, US
Kalinoski, Richard A.
Rhode Island, US
Pfandgläubigerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.