Gleichstrommotor

Europäisches Patent · EP0766369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0766369
Anmeldenummer
EP96111854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1996
Veröffentlicht
02.04.1997
Erteilt
15.03.2000
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 23/66 (2006.01)
H02K 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 29515381 U 26.09.1995
DE 19614216 10.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  3. 15.03.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.