Druckgiessmaschine
Europäisches Patent · EP0767020 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0767020
- Anmeldenummer
- EP96110447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.1996
- Veröffentlicht
- 09.04.1997
- Erteilt
- 29.03.2000
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 17/12 (2006.01)B22D 17/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 23241795 11.09.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 31.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 31.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Aoyama, Shunzo, c/o Ahresty Corp.
Chiyoda-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.