Spritzmaschine mit einer angetriebenen Rotorstufe

Europäisches Patent · EP0767118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0767118
Anmeldenummer
EP95115851
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.1995
Veröffentlicht
09.04.1997
Erteilt
17.11.1999
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 53/00 (2006.01)
B65G 53/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 15.09.2006

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  3. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  4. 30.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  5. 30.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Sika Equipment AG

Bellikonerstrasse 218, 8967 Widen

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Egli, Ernst

CH-8951 Fahrweid

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.