Automatisches Filmentwicklungsgerät
Europäisches Patent · EP0767405 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0767405
- Anmeldenummer
- EP96306777
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.1996
- Veröffentlicht
- 09.04.1997
- Erteilt
- 06.02.2002
- Gelöscht
- 06.02.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 25876695 05.10.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 15.02.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Arimoto, Kego
Wakayama-shi, Wakayama, JP
Kojima, Masayuki
Wakayama-shi, Wakayama, JP
Yamamoto, Takuya
Wakayama-shi, Wakayama, JP
Negoro, Hisashi
Wakayama-shi, Wakayama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.