Sicherheitsschaltung

Europäisches Patent · EP0767478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0767478
Anmeldenummer
EP95117767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1995
Veröffentlicht
09.04.1997
Erteilt
06.10.1999
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 47/00 (2006.01)
F16P 3/20 (2006.01)
Priorität
DE 95115622 04.10.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 15.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Schneider Electric GmbH

SCHNEIDER ELECTRIC GMBH

Gothaer Strasse 29, 40880 Ratingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Schlicker, Michael

D-51580 Reichshof-Denklingen, DE

Schmitz, Frank

D-51427 Bergisch-Gladbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.