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Europäisches Patent · EP0767616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0767616
- Anmeldenummer
- EP95924933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.1995
- Veröffentlicht
- 16.04.1997
- Erteilt
- 03.02.1999
- Gelöscht
- 03.02.1999
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A45D 40/20 (2006.01)A45D 40/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 9410536 U 30.06.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/002470 24.06.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/000514 11.01.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 15.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Balke, Olaf
D-31515 Wunstorf, DE
Weissmann, Karl-Heinz
D-30173 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.