ELEKTRODE MIT ENTGASUNG

Europäisches Patent · EP0767692 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0767692
Anmeldenummer
EP95925315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.1995
Veröffentlicht
16.04.1997
Erteilt
16.09.1998
Gelöscht
16.09.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61N 1/04 (2006.01)
A61N 1/32 (2006.01)
Priorität
US 268629 30.06.1994
PCT-Anmeldung
PCT/US1995/008040 29.06.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/000599 11.01.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  2. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GADSBY, Peter D.

Duvall, WA 98019, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.