Procédé pour améliorer la surface d'un objet coulée
Europäisches Patent · EP0768133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0768133
- Anmeldenummer
- EP96307172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1996
- Veröffentlicht
- 16.04.1997
- Erteilt
- 05.12.2001
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 19/08 (2006.01)C22C 1/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 28935595 09.10.1995JP 16984296 28.06.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 14.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Fukai, Shigeki
Itabashi-ku, Tokyo, JP
Aoyama, Shunzo
Itabashi-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.