Dispositif d'exprimage sur fils

Europäisches Patent · EP0768420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0768420
Anmeldenummer
EP96440082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.1996
Veröffentlicht
16.04.1997
Erteilt
26.05.1999
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06B 15/09 (2006.01)
F26B 13/28 (2006.01)
Priorität
FR 9512194 13.10.1995
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 15.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Enderlin, Robert

68790 Morschwiller-le-Bas, FR

Thibault, Didier

88700 Bru, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.