Anschlusswinkel für motorgetriebene Torblätter
Europäisches Patent · EP0768444 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0768444
- Anmeldenummer
- EP96115480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.1996
- Veröffentlicht
- 16.04.1997
- Erteilt
- 12.07.2000
- Gelöscht
- 25.09.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05F 15/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 29516001 U 09.10.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.10.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2016
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 14.07.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 14.07.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hörmann, Thomas J., Dipl.-Ing.
66606 St. Wendel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.