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Europäisches Patent · EP0768742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0768742
Anmeldenummer
EP96116097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1996
Veröffentlicht
16.04.1997
Erteilt
08.03.2000
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/04 (2006.01)
E04F 17/08 (2006.01)
E04F 19/04 (2006.01)
F16L 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 29521154 U 10.10.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fellinger, Herbert, Dipl.-Ing. FH

94522 Wallersdorf, DE

Baumann, Friedhelm, Dipl.-Ing. FH

94362 Neukirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.