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Europäisches Patent · EP0768742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0768742
- Anmeldenummer
- EP96116097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.1996
- Veröffentlicht
- 16.04.1997
- Erteilt
- 08.03.2000
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/04 (2006.01)E04F 17/08 (2006.01)E04F 19/04 (2006.01)F16L 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 29521154 U 10.10.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fellinger, Herbert, Dipl.-Ing. FH
94522 Wallersdorf, DE
Baumann, Friedhelm, Dipl.-Ing. FH
94362 Neukirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.