EINSATZ FÜR EINEN OSTOMIEBEUTEL

Europäisches Patent · EP0768848 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0768848
Anmeldenummer
EP95922599
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.1995
Veröffentlicht
23.04.1997
Erteilt
08.03.2000
Gelöscht
08.03.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 5/445 (2006.01)
Priorität
GB 9413231 01.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/001424 19.06.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/001090 18.01.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

WELLAND MEDICAL LIMITED

7 Brunel Centre, Newton Road, Crawley, West Sussex RH10 2TU, GB

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Rory, James, Maxwell

Nr. Skipton North Yorkshire BD23 5EB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.