MEHRSCHICHTIGER BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP0768975 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0768975
- Anmeldenummer
- EP95923071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.1995
- Veröffentlicht
- 23.04.1997
- Erteilt
- 30.08.2000
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- US 271088 06.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/007631 16.06.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/001213 18.01.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 15.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 31.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SLAT, William, A.
Brooklyn, MI 48170, US
DARR, Richard, C.
Seville, OH 44273, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.