FAHRBARES BAUGERÜST
Europäisches Patent · EP0769089 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0769089
- Anmeldenummer
- EP95920877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.1995
- Veröffentlicht
- 23.04.1997
- Erteilt
- 17.12.1997
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 1/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 9410466 U 01.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/001971 24.05.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/001351 18.01.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 31.12.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRAUSE, Günther
D-36304 Alsfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.