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Europäisches Patent · EP0769114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0769114
- Anmeldenummer
- EP95924871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1995
- Veröffentlicht
- 23.04.1997
- Erteilt
- 22.10.1997
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/50 (2006.01)F16K 3/18 (2006.01)
- Priorität
- DK 814/94 07.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1995/000290 06.07.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/001964 25.01.1996
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 31.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
- 31.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FREUDENDAHL, Erling
DK-8464 Galten, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.