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Europäisches Patent · EP0769114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0769114
Anmeldenummer
EP95924871
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1995
Veröffentlicht
23.04.1997
Erteilt
22.10.1997
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/50 (2006.01)
F16K 3/18 (2006.01)
Priorität
DK 814/94 07.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/DK1995/000290 06.07.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/001964 25.01.1996
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 31.10.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

  3. 31.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FREUDENDAHL, Erling

DK-8464 Galten, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.