Fussmassagegerät

Europäisches Patent · EP0769287 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0769287
Anmeldenummer
EP96108274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1996
Veröffentlicht
23.04.1997
Erteilt
18.10.2000
Gelöscht
22.05.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61H 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 19538814 18.10.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2016

  2. 31.10.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

  3. 31.10.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Obermaier, Anton

83209 Prien, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.