Fussmassagegerät
Europäisches Patent · EP0769287 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0769287
- Anmeldenummer
- EP96108274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.1996
- Veröffentlicht
- 23.04.1997
- Erteilt
- 18.10.2000
- Gelöscht
- 22.05.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61H 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19538814 18.10.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2016
- 31.10.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000
- 31.10.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Obermaier, Anton
83209 Prien, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.