Blaskasten-Verbindungswand
Europäisches Patent · EP0769464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0769464
- Anmeldenummer
- EP96114133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.1996
- Veröffentlicht
- 23.04.1997
- Erteilt
- 28.03.2001
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 18/26 (2006.01)B65H 18/20 (2006.01)B65H 26/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19538972 19.10.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 30.03.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
- 30.03.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krüger, Jens
89522 Heidenheim, DE
Beisswanger, Rudolf
89555 Steinheim, DE
Kaipf, Walter
89437 Haunsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.