Wassermengenzähler

Europäisches Patent · EP0769681 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0769681
Anmeldenummer
EP96116454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.1996
Veröffentlicht
23.04.1997
Erteilt
02.09.1998
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/06 (2006.01)
Priorität
DE 19539080 20.10.1995
DE 19543361 21.11.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 15.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Wasser + Wärme Messtechnik Werl GmbH & Co. KG

Industriestrasse 7, 59457 Werl, DE

Erfinderin/Erfinder

Wrede, Franz Josef, Dr.

9055 Bühler

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.