Saugbandzuführung
Europäisches Patent · EP0769715 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0769715
- Anmeldenummer
- EP96116264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.1996
- Veröffentlicht
- 23.04.1997
- Erteilt
- 29.12.2004
- Gelöscht
- 29.12.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03B 27/60 (2006.01)
- Priorität
- JP 27292995 20.10.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 31.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Motooka, Eiji, c/o Noritsu Koki Co., Ltd.
Wakayama-shi, Wakayama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.