Elektronisches System zur Übertragung von Video- und/oder Tonsignalen

Europäisches Patent · EP0769772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0769772
Anmeldenummer
EP96202916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1996
Veröffentlicht
23.04.1997
Erteilt
15.01.2003
Gelöscht
15.01.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G08B 15/00 (2006.01)
Priorität
IT MI952170 20.10.1995
IT MI960002 U 03.01.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

  2. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Beghelli S.p.A.

Via Mozzeghine, 13/15, 40050 Monteveglio, Bologna, IT

Erfinderin/Erfinder

Beghelli, Gian Pietro

40050 Monteveglio, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.