SKIROLLER

Europäisches Patent · EP0769978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0769978
Anmeldenummer
EP95922408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1995
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
22.03.2000
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 17/14 (2006.01)
A63C 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 4424372 11.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/DE1995/000807 17.06.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/001672 25.01.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 14.07.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Annemarie Rubin, Lowina 21, 3911 Ried-Brig

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  3. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Kraus, Horst

98574 Schmalkalden, DE

Vertretung

Annemarie Rubin

3911 Ried-Brig

Erfinderin/Erfinder

Kraus, Horst

98574 Schmalkalden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.