BELAGBÜHNE

Europäisches Patent · EP0770166 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0770166
Anmeldenummer
EP95920876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1995
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
22.04.1998
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 1/15 (2006.01)
Priorität
DE 9410468 U 01.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/001970 24.05.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/001350 18.01.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Krause-Werk GmbH & Co. KG

KRAUSE-WERK GMBH & CO. KG

Industriegebiet Altenburg, D-36304 Alsfeld-Altenburg, DE

Erfinderin/Erfinder

KRAUSE, Günther

36304 Alsfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.