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Europäisches Patent · EP0770256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0770256
Anmeldenummer
EP95924460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.1995
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
10.02.1999
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11C 29/00 (2006.01)
Priorität
GB 9414266 14.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/001642 12.07.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/002917 01.02.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 15.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  3. 15.02.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KEYES, Edward, Patrick

Ottawa, Ontario K1S 3B4, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.