Tieflochsäge
Europäisches Patent · EP0770442 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0770442
- Anmeldenummer
- EP96810505
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.1996
- Veröffentlicht
- 02.05.1997
- Erteilt
- 17.05.2000
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 47/02 (2006.01)B28D 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19539291 23.10.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 31.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Eriksson, Thomas
79015 Sundborn, SE
Risler, Rolf
8400 Winterthur
Schönenberger, Willy
9476 Weite
Schittl, Josef
6712 Thüringen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.