Buse de dosage et procédé pour doser des liquides

Europäisches Patent · EP0770549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0770549
Anmeldenummer
EP95202881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1995
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
20.01.1999
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 39/00 (2006.01)
B67C 3/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

  3. 29.01.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    NESTEC S.A., Avenue Nestlé 55, CH-1800 Vevey

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.