Pulverlack
Europäisches Patent · EP0770605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0770605
- Anmeldenummer
- EP96810697
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.1996
- Veröffentlicht
- 02.05.1997
- Erteilt
- 10.01.2001
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07D 303/16 (2006.01)C09D 133/06 (2006.01)C08G 59/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 301495 25.10.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 15.01.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gottis, Philippe-Guilhaume
68200 Mulhouse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.