Pulverlack

Europäisches Patent · EP0770650 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0770650
Anmeldenummer
EP96810696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1996
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
21.05.2003
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 133/06 (2006.01)
C09D 5/03 (2006.01)
Priorität
CH 301395 25.10.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 13.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Solvias AG, Klybeckstrasse 191, 4057 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  3. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Vantico AG

Klybeckstrasse 200, 4057 Basel

Erfinderin/Erfinder

Gottis, Philippe-Guilhaume

68200 Mulhouse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.