Elastische Schienenklammern

Europäisches Patent · EP0770732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0770732
Anmeldenummer
EP95307509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1995
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
01.08.2001
Gelöscht
01.08.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E01B 9/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 15.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Young, Hartley Frank

Melton, Victoria 3337, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.