Instrumentierungsverschraubung

Europäisches Patent · EP0770865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0770865
Anmeldenummer
EP96810649
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1996
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
02.01.2002
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 19/14 (2006.01)
G01L 19/00 (2006.01)
G01L 19/04 (2006.01)
Priorität
DE 19539782 26.10.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 28.03.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

  3. 15.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Marder, Michael

79862 Höchenschwand, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.