Instrumentierungsverschraubung
Europäisches Patent · EP0770865 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0770865
- Anmeldenummer
- EP96810649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1996
- Veröffentlicht
- 02.05.1997
- Erteilt
- 02.01.2002
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 19/14 (2006.01)G01L 19/00 (2006.01)G01L 19/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19539782 26.10.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 28.03.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Marder, Michael
79862 Höchenschwand, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.