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Europäisches Patent · EP0770903 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0770903
- Anmeldenummer
- EP96307607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.1996
- Veröffentlicht
- 02.05.1997
- Erteilt
- 21.05.2003
- Gelöscht
- 21.05.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03B 27/62 (2006.01)
- Priorität
- JP 27810495 25.10.1995JP 27810595 25.10.1995JP 27810795 25.10.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.11.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oku, Hiroshi
Wakayama-shi, Wakayama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.