Automatisches Filmentwicklungsgerät

Europäisches Patent · EP0770921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0770921
Anmeldenummer
EP96307319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1996
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
20.03.2002
Gelöscht
20.03.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03D 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 27810695 25.10.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  2. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kojima, Masayuki

Wakayama-shi, Wakayama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.