Summenlöschkreis für einen Thyristor-Stromrichter

Europäisches Patent · EP0771064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0771064
Anmeldenummer
EP96810647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1996
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
15.11.2000
Gelöscht
30.09.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 7/155 (2006.01)
Priorität
DE 19539573 25.10.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 28.02.2002

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    ABB Industrie AG, Haselstrasse 16, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5401 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

  3. 15.02.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Business Services Ltd, Intellectual Property (SLE-I), Haselstrasse 16/699, 5401 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  4. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.