Biegepresse für Bleche

Europäisches Patent · EP0771238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0771238
Anmeldenummer
EP95926908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1995
Veröffentlicht
07.05.1997
Erteilt
23.09.1998
Gelöscht
23.09.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B21D 5/04 (2006.01)
Priorität
IT TO940635 29.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/002794 17.07.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/004084 15.02.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  2. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

AMADA COMPANY, Ltd.

200, Ishida, Isehara-shi, Kanagawa-Ken, 259-11, JP

Erfinderin/Erfinder

CODATTO, Antonio

I-36045 Lonigo, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.