ZANGE
Europäisches Patent · EP0771251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0771251
- Anmeldenummer
- EP94930396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.1994
- Veröffentlicht
- 07.05.1997
- Erteilt
- 23.12.1998
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 27/20 (2006.01)B25B 7/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 9303394 15.10.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1994/000969 14.10.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/010394 20.04.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 30.11.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- SANDVIK AKTIEBOLAG, 811 81 Sandviken, Schweden → Kapman AB, 811 81 Sandviken, Schweden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 31.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JANSSON, Conny
S-745 71 Enköping, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.