ZANGE

Europäisches Patent · EP0771251 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0771251
Anmeldenummer
EP94930396
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.1994
Veröffentlicht
07.05.1997
Erteilt
23.12.1998
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 27/20 (2006.01)
B25B 7/02 (2006.01)
Priorität
SE 9303394 15.10.1993
PCT-Anmeldung
PCT/SE1994/000969 14.10.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/010394 20.04.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 30.11.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    SANDVIK AKTIEBOLAG, 811 81 Sandviken, Schweden → Kapman AB, 811 81 Sandviken, Schweden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  3. 31.03.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  4. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JANSSON, Conny

S-745 71 Enköping, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.