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Europäisches Patent · EP0771590 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0771590
- Anmeldenummer
- EP96116266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.1996
- Veröffentlicht
- 07.05.1997
- Erteilt
- 09.01.2002
- Gelöscht
- 09.10.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B02B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 30993395 02.11.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2016
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
- 15.01.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Satake, Satoru
Ota-ku, Tokyo, JP
Fukumitsu, Hiroyuki
higashihiroshima-shi, JP
Yamamoto, Masaya
Wilmslow, Cheshire, SK9 2BG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.