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Europäisches Patent · EP0771590 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0771590
Anmeldenummer
EP96116266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1996
Veröffentlicht
07.05.1997
Erteilt
09.01.2002
Gelöscht
09.10.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B02B 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 30993395 02.11.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2016

  2. 15.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  3. 15.01.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Satake, Satoru

Ota-ku, Tokyo, JP

Fukumitsu, Hiroyuki

higashihiroshima-shi, JP

Yamamoto, Masaya

Wilmslow, Cheshire, SK9 2BG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.