SCHRIFTGUTBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP0771676 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0771676
Anmeldenummer
EP95932936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.1995
Veröffentlicht
07.05.1997
Erteilt
02.02.2000
Gelöscht
02.02.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B42F 7/14 (2006.01)
Priorität
JP 14572895 18.05.1995
PCT-Anmeldung
PCT/JP1995/001984 29.09.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/036498 21.11.1996
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 15.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Kokuyo Co., Ltd

KOKUYO CO., LTD.

1-1, Oimazato Minami 6-chome, Higashinari-ku Osaka-shi, Osaka 537, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAKE, Yuichiro

Yao-shi, Osaka 581, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.