Optisches Bauelement
Europäisches Patent · EP0772069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0772069
- Anmeldenummer
- EP96116992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.1996
- Veröffentlicht
- 07.05.1997
- Erteilt
- 18.05.2016
- Gelöscht
- 22.10.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G02F 1/1333 (2006.01)G02F 1/1337 (2006.01)G02B 6/122 (2006.01)G02B 5/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 307595 31.10.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2016
- 18.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Funfschilling, Jürg
4054 Basel
Ruetschi, Martin
4057 Basel
Schadt, Martin
4411 Seltisberg
Seiberle, Hubert
79576 Weil am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.