Optisches Bauelement

Europäisches Patent · EP0772069 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0772069
Anmeldenummer
EP96116992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1996
Veröffentlicht
07.05.1997
Erteilt
18.05.2016
Gelöscht
22.10.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G02F 1/1333 (2006.01)
G02F 1/1337 (2006.01)
G02B 6/122 (2006.01)
G02B 5/30 (2006.01)
Priorität
CH 307595 31.10.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2016

  2. 18.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.