Dispositif électro-acoustique
Europäisches Patent · EP0772293 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0772293
- Anmeldenummer
- EP96307941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.1996
- Veröffentlicht
- 07.05.1997
- Erteilt
- 20.03.2002
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03H 9/64 (2006.01)
- Priorität
- GB 9522533 03.11.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 28.03.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
- 28.03.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hartmann, Clinton S.
Dallas, Texas 75206, US
Chen, Dong Pei
2000 Neuchatel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.