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Europäisches Patent · EP0772391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0772391
Anmeldenummer
EP95924447
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.1995
Veröffentlicht
14.05.1997
Erteilt
21.10.1998
Gelöscht
21.10.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01N 25/00 (2006.01)
Priorität
GB 9415292 28.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/001629 11.07.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/003037 08.02.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

  2. 30.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAKER, Simon, Dominic

Wokingham Berkshire RG11 3PJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.